Allgemeine Geschäftsbedingungen

DELTA Laser Tech GmbH - Rigistr. 8 - 12277 Berlin - Tel.: +49(0)30-54 71 54 57

A Umfang - Lieferpflicht und Versand

1. Allen Verkäufen, Angeboten und Serviceleistungen liegen nachstehende Bedingungen zu Grunde. Bei laufenden Geschäftsverbindungen genügt der einmalige Hinweis. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Änderungen und Ausnahmeregelungen bedürfen der Vertragsform.
2. Schriftliche Aufträge sind grundsätzlich verbindlich, wenn der Lieferer diese akzeptiert. Mündlich oder fernmündlich erteilte Aufträge sind geschäftsverbindlich, wenn der Lieferer eine Auftragsbestätigung gibt, die Ware oder Leistung versendet oder erbracht hat.
3. Unsere Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
4. Die Lieferzeit gilt als eingehalten, wenn die betriebsbereite Sendung unsere Firma verlassen hat. Teillieferungen sind zulässig. Der Käufer kann keinen Schadensersatz aus einem Lieferverzug herleiten.
5. Der Versand aller Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Für Bruch, Beschädigung oder Verlust auf dem Transportweg wird keine Haftung übernommen, sie sind bei dem Beförderungsträgern zu reklamieren.

B Preise und Zahlungen

1. Die angebotenen und berechneten Preise verstehen sich in Euro, im allseitigen Geschäftsumfang, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gültig sind die Preise am Tag der Lieferung. Wenn nicht gesondert vereinbart, sind die folgenden Zusatzkosten ohne Abzug verbindlich: Transport- und Verpackungskosten.
2. Bei Neukunden behalten wir uns die Lieferung gegen Vorauskasse vor. Zahlungsfristen nach Rechnungsdatum: Wenn nicht gesondert vereinbart, dann innerhalb von 7 Tagen abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 20 Tagen netto.
3. Der Käufer kommt bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen ohne Mahnung in Verzug. Die Forderung wird vom Lieferer mit dem Darlehenszins von 12%, zzgl. 5% Bearbeitungsgebühr erhoben.
4. Treten nach Wirksamkeit des Vertragsabschlusses in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Käufers Umstände ein bzw. werden uns diese erst dann bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, dann sind wir berechtigt die Auslieferung der Ware so lange zurückzuhalten, bis die Ware (im voraus) bezahlt ist oder uns in angemessener Weise Sicherheiten für die Bezahlung geleistet worden ist.
5. Die Zurückhaltung von Zahlungen aus Gründen der Aufrechnung mit von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen des Käufers ist ausgeschlossen.

C Gewährleistung und Beanstandungen

1. Der Käufer muss vor dem Einsatz/Verwendung der Ware prüfen, ob sie dem Auftrag entspricht. Beanstandungen müssen innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich erfolgen.
2. Es gibt keinen Anspruch auf Haftung für Folgeschäden sowie an den zu schweißenden Werkstücken, die durch Rissbildung, Materialermüdung und durch falsche Materialangaben entstehen.
3. Bei Betriebsausfall durch unvorhersehbare Ereignisse kann keine fristgerechte Reparatur gewährt werden.

D Datenspeicherungen

Der Besteller erkennt an, dass seine Daten im Rahmen der Zwecksbestimmung dieses Vertrages unter Beachtung der Regelung des Bundesdatenschutzes gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur Wahrung der berechtigten Interessen des Lieferers erforderlich ist.

E Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für alle aus dem Vertrag sich ergebende Streitigkeiten gilt als Gerichtstand der Sitz des Lieferers oder/und Rechnungstellers. Dieser ist auch berechtigt am Sitz des Bestellers zu klagen.

F Vertragsrecht

Dem Käufer ist bekannt, dass die von uns hergestellten Erzeugnisse Sonderanfertigungen sind. Kündigungen sind nur bis zur Fertigstellung des Erzeugnisses zulässig, die mit dem Auftrag zusammenhängenden und uns bereits entstandenen, nachweisbaren Kosten und der entgangene Gewinn werden von uns im Kündigungsfalle in Rechnung gestellt.

Über das Vertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nicht übertragbar. Auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte bleibt der Vertrag in seinen Teilen verbindlich. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen im Einzelfall bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Berlin, im Mai 2004